AGB
1. Allgemeines
- Reframd bietet Produkte (wie Sonnenbrillen in Standardgrößen und individuell angefertigte Sonnenbrillen, Verordnungsgläser, Pflegeprodukte und Geschenkkarten) und Dienstleistungen (wie virtuelle Anproben und Gesichtsscans) an, gemeinsam die „Produkte“.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich aller hierin verwiesenen Dokumente, wie unserer Rückgabe- und Datenschutzrichtlinie, sowie aller weiteren von uns schriftlich bestätigten Sonderbedingungen, gemeinsam die „AGB“) gelten für alle Angebote der Reframd GmbH und ihrer verbundenen Unternehmen (gemeinsam „Reframd“ oder „wir“) sowie für alle zwischen Reframd und Ihnen geschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob diese online über die Website www.reframd.com (oder eine andere von uns betriebene Website, gemeinsam die „Website“) oder über andere (Online-)Vertriebskanäle zustande kommen.
- Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig, bevor Sie eine Bestellung für Produkte auf der Website aufgeben. Mit der Bestellung oder Nutzung unserer Produkte erklären Sie sich automatisch mit diesen AGB einverstanden und sind an sie gebunden. Bei Fragen wenden Sie sich bitte vor der Bestellung an unser Kundenserviceteam. Drucken oder speichern Sie die AGB zu Ihrer Referenz. Wenn Sie mit den AGB nicht einverstanden sind, nutzen Sie bitte die Website nicht weiter.
2. Bestellungen
- Handelt es sich bei der Bestellung um einen Kauf, gilt Folgendes: Sobald wir Ihre Kartenautorisierung für Ihre Bestellung bestätigt und Ihre Bestellung schriftlich (einschließlich per E-Mail) bestätigt haben, kommt ein Vertrag zwischen uns zustande. Wenn Sie innerhalb von 24 Stunden nach Bestellaufgabe keine Bestätigung erhalten, wenden Sie sich bitte an unser Kundenserviceteam. Reframd ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen.
- Sind die Produkte auch nach Bestätigung der Bestellung nicht mehr verfügbar, informieren wir Sie darüber. Sie können dann ein anderes Produkt auf unserer Website bestellen oder, falls gewünscht, die Bestellung stornieren. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet (siehe Abschnitt 3, Preise und Zahlung).
- Brillen — mit der Bestellung einer Brille bestätigen Sie, dass:
- die von Ihnen angegebenen Daten vollständig und korrekt sind;
- Sie mindestens 16 Jahre alt und geschäftsfähig sind, um eine Bestellung aufzugeben, und nicht als blind oder sehbehindert registriert sind;
- Sie über eine schriftliche Verordnung für Ihre Brille verfügen, die Ihnen von einer fachlich qualifizierten Person innerhalb der letzten 24 (vierundzwanzig) Monate ausgestellt wurde (oder 12 (zwölf) Monate, wenn Sie 70 Jahre oder älter sind); und
- Sie alle Anweisungen Ihres Optikers/Ihrer Optikerin und von Reframd befolgen;
- Sie uns auf Anfrage genaue Angaben zu Ihrer aktuellen Verordnung (einschließlich etwaiger Vermerke) zur Verfügung stellen.
- Sie sind verantwortlich für die Verordnung, wenn Sie ein Produkt auf Grundlage einer von einem Dritten bereitgestellten Verordnung bestellen. Reframd übernimmt keine Verantwortung, wenn Sie ein Produkt bestellen, das nicht für Sie verordnet wurde, und/oder wenn der Zeitraum zwischen Verordnung und Kaufdatum 12 (zwölf) Monate überschreitet. Etwaige Kosten oder Schäden, die durch eine fehlerhafte (Dritt-)Verordnung oder durch die fehlerhafte Angabe von Verordnungsdaten gegenüber Reframd entstehen, gehen zu Ihren Lasten. In einem solchen Fall wird der Kaufpreis des Produkts nicht erstattet.
- Reframd empfiehlt dringend, Ihre Augen regelmäßig von einer qualifizierten Fachkraft untersuchen zu lassen, um Ihre Augengesundheit langfristig zu erhalten.
3. Preise und Zahlung
- Alle auf der Website angezeigten Preise verstehen sich in EUR inklusive 19 % MwSt.
- Die Zahlung erfolgt bei Bestellaufgabe. Alle Kredit- und Debitkarteninhaber unterliegen Gültigkeits- und Autorisierungsprüfungen durch den Kartenaussteller. Verweigert der Aussteller die Zahlungsautorisierung, kann Reframd Ihre Bestellung ablehnen.
- Bei verspäteter Zahlung an Reframd fallen gesetzliche Verzugszinsen ab dem in der ersten Mahnung genannten Fälligkeitsdatum an. Zusätzlich kann Reframd angemessene Gebühren für den Versuch der Zahlungseinziehung berechnen.
4. Eigentumsvorbehalt
- Reframd bleibt Eigentümerin der Produkte, bis die geschuldete Zahlung vollständig geleistet wurde. Nach Lieferung, aber vor vollständiger Zahlung, sind Sie dafür verantwortlich, die Produkte sicher und unbeschädigt aufzubewahren.
- Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig und/oder nicht vollständig, kann Reframd die Produkte jederzeit zurückfordern und einziehen, wobei Sie zur vollen Mitwirkung verpflichtet sind.
- Fordert Reframd die Produkte gemäß dieser Klausel zurück, wird der Vertrag rückgängig gemacht. Dies schränkt Reframds Recht auf Schadensersatz und Zinsen nicht ein.
- Haben Sie die Produkte bereits vor Lieferung bezahlt, hält Reframd die Produkte bis zur Lieferung für Sie bereit.
5. Lieferung und Mängel
- Als Lieferort gilt die von Ihnen in Ihrer Bestellung angegebene Versand-/Lieferadresse. Die Produkte gelten als geliefert, sobald sie von Ihnen oder in Ihrem Namen an der Lieferadresse entgegengenommen wurden. Nehmen Sie die Produkte nach zwei (2) Zustellversuchen nicht an, kontaktieren wir Sie für weitere Anweisungen und können Ihnen Lager- und weitere Lieferkosten in Rechnung stellen. Gelingt es uns trotz angemessener Bemühungen nicht, Sie zu kontaktieren oder die Lieferung bzw. Abholung neu zu organisieren, kann Reframd den Vertrag gemäß Abschnitt 12 (Kündigung) beenden.
- Voraussichtliche Lieferzeiten sind in unserer Versandrichtlinie aufgeführt. Lieferzeiten sind Schätzungen und können nicht garantiert werden.
- Wir sind gesetzlich verpflichtet, die Produkte vertragsgemäß zu liefern. Bitte prüfen Sie die Produkte so bald wie möglich nach Lieferung auf Mängel und informieren Sie uns über etwaige Mängel vorzugsweise innerhalb von sieben (7) Tagen, damit wir bei Bedarf einen Anspruch gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen können, in jedem Fall jedoch innerhalb von dreißig (30) Tagen. Fehlerhafte Produkte können gemäß Abschnitt 6 (Stornierungs- und Rückgaberichtlinie) und Abschnitt 7 (Gewährleistung und Haftung) zurückgegeben werden.
6. Stornierungs- und Rückgaberichtlinie
- Sie können Ihre Bestellung vor Lieferung schriftlich stornieren. Senden Sie uns dazu eine E-Mail an info@reframd.com. Bereits geleistete Zahlungen werden wie unten beschrieben erstattet.
- Rückgaben, Umtausch und Erstattungen für gelieferte Produkte unterliegen ausschließlich unserer Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie, die die geltenden Bedingungen je nachdem festlegt, ob es sich bei dem Produkt um eine Fassung in Standardgröße, eine individuell angefertigte Fassung oder um Verordnungsgläser handelt. Bitte beachten Sie unsere Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie, bevor Sie ein Produkt zurücksenden. Während jeder Rücksendung behandeln Sie das Produkt, seine Verpackung und das Zubehör mit großer Sorgfalt und packen das Produkt nur so weit aus, wie es notwendig ist, um zu entscheiden, ob Sie es behalten möchten.
- Möchten Sie ein Produkt zurücksenden, sollte es sich in der Originalverpackung befinden und alle Begleitmaterialien enthalten. Zudem sollte sich das Produkt, soweit vernünftigerweise möglich, im Originalzustand befinden. Sie können uns kontaktieren, um ein Rücksendeformular zu erhalten, und die Produkte gemäß unseren Anweisungen per Post zurücksenden.
- Die Kosten für die Rücksendung des Produkts an uns tragen Sie. Rücksendekosten sind gemäß unserer Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie nicht erstattungsfähig.
- Wir übernehmen keine Verantwortung und/oder Haftung für Produkte, die Sie uns irrtümlich zurücksenden. Diese Produkte werden nicht gelagert und/oder an Sie zurückgesendet.
- Nach Erhalt Ihrer Stornierung der Bestellung erstatten wir, sofern das Produkt gemäß unserer Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie erstattungsfähig ist, den anwendbaren Kaufpreis sowie etwaige ursprüngliche Lieferkosten so bald wie möglich, in jedem Fall jedoch innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt Ihrer Stornierung. Im Falle eines Umtauschs wird der Kaufpreis des umgetauschten Produkts mit dem Kaufpreis des zurückgesendeten Produkts verrechnet; je nach Betrag kann eine zusätzliche Zahlung von Ihnen erforderlich sein.
7. Gewährleistung und Haftung
- Wir gewähren auf alle Produkte eine zweijährige (2) Gewährleistung ab Lieferung.
- Weisen die Produkte innerhalb der Gewährleistungsfrist einen Mangel auf, müssen Sie Reframd den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung mitteilen (vorzugsweise innerhalb von zwei (2) Monaten). Nach dieser Mitteilung haben Sie Anspruch auf Reparatur, Ersatz oder, sofern zutreffend, eine Erstattung.
- Ein Gewährleistungsanspruch besteht nicht, wenn der Schaden verursacht wurde durch:
- Vorsatz oder Fahrlässigkeit;
- unsachgemäßen Gebrauch oder mangelnde Pflege;
- normalen Verschleiß;
- Nichtbeachtung oder fehlerhafte Beachtung der produktbezogenen Anweisungen; oder
- Reparaturen oder Änderungen am Produkt durch andere Personen als Reframd.
- Reframds Haftung im Rahmen dieser AGB und des Vertrags beschränkt sich auf die in diesem Abschnitt (Gewährleistung) genannten Pflichten sowie die produkthaftungsrechtliche Haftung. Jede weitergehende Haftung von Reframd ist ausdrücklich ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Reframd beruht.
- Sollte Reframd trotz des Vorstehenden dennoch haftbar gemacht werden, ist die Haftung auf EUR 10.000 (zehntausend Euro) pro Schadensfall begrenzt, mit einer Höchstgrenze von EUR 25.000 (fünfundzwanzigtausend Euro) pro Jahr.
- Nichts in diesem Abschnitt beschränkt oder schließt eine Haftung aus, die nach geltendem Recht nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann, einschließlich der Haftung für durch Fahrlässigkeit verursachte Tötung oder Körperverletzung sowie der Haftung für Betrug oder arglistige Täuschung.
8. Website-Inhalte und Haftungsausschluss
- Alle Informationen auf oder im Zusammenhang mit der Website dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken; Sie sind allein verantwortlich für die Nutzung und Interpretation dieser Informationen.
- Informationen auf der Website stellen keine medizinische Beratung dar und sollten nicht zur Diagnose oder Behandlungswahl herangezogen werden. Konsultieren Sie bei gesundheitlichen Problemen stets einen Arzt oder Facharzt. Obwohl wir unsere Website mit großer Sorgfalt pflegen, können wir nicht garantieren, dass die Website und ihre Inhalte korrekt, vollständig oder aktuell sind, oder dass die Website verfügbar, unterbrechungsfrei, fehlerfrei oder frei von Viren oder Fehlern ist. Soweit unsere Website Informationen Dritter oder Links zu anderen Websites enthält, übernimmt Reframd keine Verantwortung für solche Informationen oder Links bzw. deren Verfügbarkeit. Siehe auch Abschnitt 17 (Links zu Websites Dritter) unten.
- Wir bemühen uns, die Produkte so genau wie möglich darzustellen, können jedoch nicht garantieren, dass die Produktbilder eine genaue Darstellung der tatsächlichen Ware sind, u. a. aufgrund technischer Unterschiede zwischen Bildschirmen. Alle Angaben zu Gewichten, Größen und Leistungsmerkmalen sind Annäherungswerte.
9. Konto, personenbezogene Daten und Datenschutz
- Bei der Bestellung unserer Produkte müssen Sie möglicherweise ein Konto bei Reframd erstellen. Um ein Konto zu eröffnen, müssen Sie Ihre personenbezogenen Daten angeben. Sie sind für die Sicherheit und korrekte Nutzung Ihres Kontopassworts verantwortlich und halten dieses vertraulich. Bei Verdacht auf Missbrauch Ihres Kontos kontaktieren Sie bitte umgehend unser Kundenserviceteam.
- Reframd verarbeitet Ihre Daten gemäß unserer Datenschutzrichtlinie. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzrichtlinie sorgfältig durch. Mit der Bestellung oder Nutzung unserer Dienste stimmen Sie der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten zu und bestätigen, dass alle von Ihnen bereitgestellten Daten korrekt und vollständig sind.
- Mit Annahme dieser AGB gestatten Sie Reframd, Ihnen unseren Newsletter und Angebote per E-Mail zuzusenden. Sie können sich jederzeit über den Link in diesen E-Mails abmelden. Reframd kann den Versand von Angeboten oder Newslettern ebenfalls jederzeit einstellen.
10. Geistiges Eigentum
- Sofern nicht anders angegeben, hält Reframd sämtliche Rechte am geistigen Eigentum an der Website und deren Inhalten (einschließlich Texten, Design, Layout, Bildern und Videos), den Produkten sowie an Reframds Marken und Handelsnamen.
- Reframds Namen, Logos, Produkt- und Dienstleistungsnamen, Designs und Slogans sind Marken von Reframd oder verbundener Unternehmen bzw. Lizenzgeber. Diese Marken dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Reframd nicht verwendet werden. Name, Logo und zugehörige Marken von Shopify sind Marken von Shopify.
- Sie dürfen die Website und die dort bereitgestellten Informationen ausschließlich für Ihren persönlichen Gebrauch nutzen (z. B. durch Ausdrucken oder Speichern zur späteren Ansicht). Jede andere Nutzung — einschließlich Kopieren, Weiterverbreiten oder Speichern der Inhalte oder von Teilen davon auf einer anderen Website sowie Framing, Hyperlinking oder Deep-Linking zu einer anderen Website — ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
11. Höhere Gewalt
- Vorbehaltlich der nachstehenden Regelung haftet Reframd nicht für Verzug oder Nichterfüllung (auch nicht seitens Dritter, auf die sich Reframd stützt) aufgrund höherer Gewalt. Höhere Gewalt bezeichnet jeden Umstand außerhalb der Kontrolle von Reframd, einschließlich, ohne Einschränkung, höherer Gewalt im eigentlichen Sinne, Streiks, Aussperrungen oder Arbeitskämpfe, zivile Unruhen, Handlungen Dritter, Krieg, Aufstand, Blockaden, Blitzschlag, Feuer, Sturm, Überschwemmung, Explosionen, die Unmöglichkeit, erforderliche Genehmigungen zu erhalten oder aufrechtzuerhalten, sowie die Einhaltung gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen, Regeln oder Vorschriften, unabhängig davon, ob diese später für ungültig erklärt werden.
- Im Falle höherer Gewalt informiert Reframd Sie so bald wie angemessen möglich. Sowohl Reframd als auch Sie können den Vertrag rückgängig machen, wenn das Ereignis höherer Gewalt länger als 21 (einundzwanzig) Tage andauert. Reframd erstattet in diesem Fall bereits geleistete Zahlungen.
12. Kündigung
- Sowohl Reframd als auch Sie können den Vertrag kündigen (einschließlich Rücktritt), wenn:
- die andere Partei die Aussetzung von Zahlungen oder eine Insolvenz beantragt hat oder eine solche gewährt wurde; oder
- die andere Partei ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nachkommt und diese Vertragsverletzung nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach schriftlicher Mitteilung behoben hat.
- Dieser Abschnitt regelt die Beendigung des Vertrags zwischen Ihnen und Reframd für gelieferte oder ausstehende Bestellungen. Er schränkt nicht Reframds separates Recht ein, Ihren Zugang zur Website selbst bei Verstößen gegen Abschnitt 13 (Website-Zugang und unzulässige Nutzung) einzuschränken oder auszusetzen; dieses Recht kann unabhängig ausgeübt werden und berührt nicht Ihre Rechte im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen.
13. Website-Zugang und unzulässige Nutzung
- Sie dürfen die Website ausschließlich für rechtmäßige Zwecke nutzen. Sie dürfen die Website weder direkt noch indirekt nutzen, um: geltendes Recht zu verletzen; Reframds oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum zu verletzen; Personen zu belästigen, zu missbrauchen oder zu schädigen; falsche oder irreführende Informationen zu übermitteln; Spam oder unerwünschte Werbung zu versenden; sich als eine andere Person oder Einrichtung auszugeben; oder ein Verhalten an den Tag zu legen, das die Nutzung oder den Genuss der Website durch andere einschränkt oder behindert oder das Reframd, Shopify oder anderen Nutzern schaden könnte.
- Sie verpflichten sich zudem, keine Viren oder Schadsoftware hochzuladen oder zu übertragen, keine Teile der Website ohne Zustimmung zu vervielfältigen, zu duplizieren oder auszuwerten, keine personenbezogenen Daten Dritter zu sammeln oder nachzuverfolgen und keine Sicherheits- oder Zugangskontrollmaßnahmen zu umgehen oder zu stören.
- Stellen wir nach angemessenem Ermessen fest, dass Sie gegen diesen Abschnitt verstoßen haben, können wir Ihren Zugang zur Website jederzeit aussetzen oder einschränken. Dies berührt nicht Ihre gesetzlichen Rechte oder Rechte im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen, die weiterhin Abschnitt 12 (Kündigung) und geltendem Recht unterliegen.
14. Agenten
- Dieser Abschnitt gilt, wenn Sie einen „Agenten“ — jede Software oder Dienstleistung, die autonom oder halbautonom im Auftrag einer Person oder Einrichtung handelt und ohne direkte Überwachung im Namen dieser Person oder auf deren Gerät ausgeführt werden kann — zum Zugriff auf, zur Nutzung oder Interaktion mit der Website einsetzen, zulassen, ermöglichen oder veranlassen.
- Kein Agent darf auf die Website zugreifen, sie nutzen oder mit ihr interagieren, sofern er sich nicht als solcher identifiziert und in Übereinstimmung mit den nachstehenden Anforderungen handelt. Kein Agent darf auf die Website zugreifen, sie nutzen oder mit ihr interagieren, wenn wir darum gebeten haben, dass dieser Agent dies unterlässt.
- Wir können, auch durch technische Maßnahmen, einschränken, ob und wie ein Agent auf die Website zugreift, sie nutzt und mit ihr interagiert.
- Agenten müssen: (i) sich in allen Anfragen als Agent identifizieren und ihren Namen im User-Agent-String der Anfrage offenlegen; (ii) nicht verschleiern, dass ein Zugriff von einem Agenten erfolgt, etwa durch Nachahmung menschlichen Verhaltens oder Umgehung von CAPTCHAs; (iii) auf jede Aufforderung, die feststellen soll, ob eine Interaktion von einem Menschen oder einem Computer stammt, wahrheitsgemäß antworten; und (iv) keine Maßnahmen umgehen, die den Zugriff oder die Nutzung der Website durch Agenten steuern sollen.
15. Rückmeldungen
- Wenn Sie Ideen, Vorschläge, Bewertungen oder sonstiges Feedback („Feedback“) einreichen, räumen Sie Reframd eine weltweite, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung und Veröffentlichung dieses Feedbacks für jeden Zweck ein, einschließlich kommerzieller Nutzung. Reframd ist nicht verpflichtet, Feedback vertraulich zu behandeln, dafür zu vergüten oder darauf zu antworten.
- Sie versichern, dass Sie Inhaber der Rechte an eingereichtem Feedback sind oder über die entsprechenden Rechte verfügen und dass es keine Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige, missbräuchliche oder schädliche Inhalte enthält.
16. Fehler, Ungenauigkeiten und Auslassungen
- Gelegentlich kann die Website tippfehlerbedingte Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen im Zusammenhang mit Produktbeschreibungen, Preisen, Aktionen, Versandkosten oder Verfügbarkeit enthalten. Wir behalten uns das Recht vor, solche Fehler zu korrigieren und Informationen jederzeit zu aktualisieren, auch nachdem eine Bestellung aufgegeben wurde, unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte.
17. Links zu Websites Dritter
- Die Website kann Links zu Websites Dritter enthalten. Wir sind nicht verantwortlich für die Prüfung oder Bewertung der Inhalte oder Richtigkeit solcher Websites Dritter. Wenn Sie sich entscheiden, auf solche Websites zuzugreifen, geschieht dies auf eigenes Risiko; etwaige Transaktionen oder Streitigkeiten im Zusammenhang damit sind direkt an den jeweiligen Dritten zu richten.
18. Verhältnis zu Shopify
- Reframd nutzt Shopify, um Ihnen die Website und die Dienste bereitzustellen. Alle Käufe erfolgen direkt mit Reframd. Shopify übernimmt keinerlei Verantwortung für Verkäufe zwischen Ihnen und Reframd, einschließlich etwaiger Verletzungen, Schäden oder Verluste, die aus erworbenen Produkten resultieren.
19. Sonstiges
- Reframd kann diese AGB jederzeit ändern. Mit der Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, dass die jeweils aktuelle Fassung der AGB für Ihre Bestellung gilt.
- Jede Abweichung von diesen AGB bedarf der Schriftform und der Unterschrift beider Parteien. Verweise auf Schriftform umfassen auch E-Mails, sofern nicht anders angegeben.
- Sollte ein Teil dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, wird er durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt; die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben davon unberührt.
- Die Nichtdurchsetzung eines Teils dieser AGB stellt keinen Verzicht auf Rechte von Reframd dar; ein Verzicht muss stets ausdrücklich und schriftlich erfolgen.
- Von Ihnen vorgeschlagene Bedingungen werden ausdrücklich zurückgewiesen und finden auf den Vertrag zwischen Reframd und Ihnen keine Anwendung.
- Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten aus diesen AGB nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung, die wir nicht unangemessen verweigern werden, auf eine andere Person übertragen. Reframd kann seine Rechte und Pflichten auf einen Dritten übertragen; eine solche Übertragung berührt Ihre Rechte aus diesen AGB nicht.
- Bei Rückfragen erreichen Sie unser Kundenserviceteam unter info@reframd.com.
20. Gerichtsstand
- Diese AGB und alle zwischen Reframd und Ihnen geschlossenen Verträge sowie alle sich daraus ergebenden Streitigkeiten unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des deutschen internationalen Privatrechts. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (Wiener Übereinkommen vom 11. April 1980) ist ausdrücklich ausgeschlossen.
- Wenn Sie in der EU (einschließlich des Vereinigten Königreichs) ansässig sind, werden Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB oder unserem/unseren Vertrag/Verträgen dem zuständigen Gericht in Berlin, Deutschland, vorgelegt. Möchte ein Verbraucher den Streit vor ein anderes zuständiges deutsches Gericht bringen, muss er Reframd hierüber innerhalb eines (1) Monats schriftlich informieren, nachdem Reframd den Verbraucher darüber informiert hat, dass es sich auf diesen Abschnitt berufen möchte; ohne eine solche Mitteilung ist das Gericht Berlin ausschließlich zuständig.
- Wenn Sie außerhalb der EU ansässig sind, werden Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB oder unserem/unseren Vertrag/Verträgen endgültig durch ein Schiedsverfahren gemäß der Schiedsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit entschieden, vor einem Einzelschiedsrichter mit Sitz in Berlin, Deutschland, in englischer Sprache und nach deutschem Recht.
- Wenn Sie außerhalb der EU ansässig sind, können Streitigkeiten zudem der Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union unter ec.europa.eu/consumers/odr vorgelegt werden.
21. Kontaktinformationen
REFRAMD GmbH
Schwedter Straße 77
10437 Berlin, Deutschland
E-Mail: info@reframd.com
Telefon: +49 (0) 177 348 3213
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, HRB 217331